Verfassung:Artikel 79

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Wortlaut

(1) Die Zahlung von direkten Steuern ist in der Regel freiwillig. Ausnahmen werden durch Gesetze des Königreiches Deutschland bestimmt. Ausnahmen sind auf natürliche und juristische Personen und andere Rechtssubjekte oder Körperschaften beschränkt, die das Leben, die körperliche Unversehrtheit, die Gesundheit von Personen oder die Umwelt als natürliche Lebensgrundlage gefährden, belasten oder andere in irgendeiner Weise in ihren Rechten verletzen. Die Grundsätze der Vergemeinschaftung werden von dieser Vorschrift nicht berührt.
(2) Abgaben, die zur kostendeckenden Finanzierung der öffentlichen Verwaltung, des Bildungswesens, der sozialen Aufgaben und des öffentlichen Lebens erhoben werden, dürfen nur in gerechtem Maße für alle gleich erhoben werden.

Versionen

Der Artikel 79 wurde seit der Staatsgründung am 16.09.2012 nicht verändert.

Siehe auch

Verfassung des Königreiches Deutschland
Steuern