Verfassung:Artikel 43

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Wortlaut

(1) Die Richter sind unabhängig und nur der Verfassung und den Gesetzen unterworfen. Das Einbinden von Richtern und anderen Organen der Rechtspflege in Kammern, Verbände, Vereine oder sonstige Organisationen ist untersagt. Jeder Richter ist verpflichtet, auch in seinen privaten Tätigkeiten darauf zu achten, seine Unabhängigkeit nicht zu gefährden.
(2) Der Staat hat die Pflicht, den gesetzlichen Richter einzurichten. Auf einfaches Verlangen hin ist jeder Richter verpflichtet, dem Angeklagten oder einer Prozeßpartei den Nachweis zu erbringen, daß er der gesetzliche Richter ist.
(3) Richter der ersten Instanz sind ehrenamtlich tätig. Sie werden direkt von den örtlichen Ratsmitgliedern gewählt und können bei Fehlhandlungen jederzeit abgewählt werden. Die so gewählten Richter sind dem örtlich zuständigen Rat rechenschaftspflichtig.
(4) Richter der zweiten Instanz (Oberrichter) kann nur werden, wer mindestens 3 Jahre ehrenamtlicher Richter der ersten Instanz war und sich in dieser Zeit durch seine Ehrlichkeit, seine Resozialisierungserfolge und seine Kompetenz positiv hervorgehoben hat. In dieser Zeit muß er mindestens 30 Verfahren geleitet haben. Eine Ausnahme von dieser Vorschrift ist dann statthaft, wenn die Zahl der Verfahren im Wirkungsbereich nicht erfolgte. Oberrichter müssen dem Stand der Bürger angehören und hohe Ethik und fachliche Kompetenz besitzen. Näheres regelt ein Richtergesetz des Königreiches Deutschland.
(5) Oberrichter werden direkt von den örtlichen wahlberechtigten Bürgern eines Gerichtsbezirkes gewählt. Der zu wählende Richter muß im Gerichtsbezirk, in dem er tätig ist, seinen Wohnsitz haben.
(6) Oberrichter haben zusätzlich die Aufgabe, das Recht und die Rechtsanwendung weiter zu vereinfachen sowie auf die Erreichung höherer Werte und höherer Sittlichkeit der Menschen hinzuwirken. Eine weitere Aufgabe ist der Unterricht an höheren staatlichen Schulen.

Versionen

Der Artikel 43 wurde seit der Staatsgründung am 16.09.2012 nicht verändert.

Siehe auch

Verfassung des Königreiches Deutschland
Räte
Stände