Verfassung:Artikel 41: Unterschied zwischen den Versionen

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Aktuelle Version vom 15. Februar 2015, 01:14 Uhr

Wortlaut

(1) Ziel der Rechtsprechung ist die Bewahrung des Rechtsfriedens und die Erreichung einer stabilen, dauerhaft friedlichen, an den Schöpfungsgesetzen ausgerichteten Gemeinschaft selbstbestimmter gleichberechtigter Menschen. Die Rechtsprechung ist darauf auszurichten, gerechte Lösungen in allen gesellschaftlichen Belangen für alle Menschen zu finden und zu gewährleisten. Gerechtigkeit steht über dem niedergeschriebenen Recht.
(2) Alle Gerichte sind grundsätzlich Staatsgerichte. Private Schiedsgerichte sind auf Antrag zuzulassen, wenn sie eine Rechtsordnung besitzen und diese und ihre Rechtsprechung weder gegen die Verfassungsgrundsätze noch gegen die guten Sitten verstoßen.

Versionen

Der Artikel 41 wurde seit der Staatsgründung am 16.09.2012 nicht verändert.

Siehe auch

Verfassung des Königreiches Deutschland
Schöpfungsgesetze